Stand: 30. August 2023
Definitionen
- Vinzubi – Kurzform für die Vinzubi UG (haftungsbeschränkt), die im Folgenden dem Kunden bzw. den Teilnehmern bestimmte Leistungen erbringt.
- Kunde – Unternehmen, welches mit der Vinzubi UG (haftungsbeschränkt) einen Vertrag über beratende und begleitende Integrationsleistungen für vietnamesische Fachkräfte abgeschlossen hat.
- Teilnehmer – Privatperson bzw. Arbeitnehmer, für den der Kunde die Leistungen und Betreuung bei Vinzubi bestellt hat.
- Dienstleistungen – umfassen insbesondere den telefonischen Support, die interkulturellen Onboardings sowie die anwendungsorientierten Sprachkurse für vietnamesische Fachkräfte.
1. Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Vinzubi UG (haftungsbeschränkt), Peterssteinweg 14, 04107 Leipzig (im Folgenden „Vinzubi“) und ihren Kunden. Die jeweils gültige Fassung ist für alle Leistungen von Vinzubi maßgeblich.
- Kunde ist ein Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB, eine natürliche Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die in Ausübung oder zum Zweck einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihnen ausdrücklich schriftlich zu.
- Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
- Individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden, die nicht in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sind, gelten vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
- Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihnen ausdrücklich schriftlich zu.
2. Leistungsangebot und Vertragsabschluss
- Das Leistungsangebot von Vinzubi umfasst vornehmlich, aber nicht ausschließlich, interkulturelle (genannt „Interkultureller Onboarding-Kurs“) und sprachliche Trainings (genannt „Power-Sprachkurs“) sowie beratende Mentoring Leistungen (genannt „Hands-on Support“), welche überwiegend digital (telefonisch bzw. per Videocall) durchgeführt werden.
- Der Vertragsschluss zwischen dem Kunden und Vinzubi erfolgt durch die Unterzeichnung des von Vinzubi zur Verfügung gestellten Vertrages oder eines verbindlichen Anmeldeformulars. Beides wird unter ausschließlicher Geltung dieser AGB abgeschlossen. Der Kunde erhält eine Bestätigung in Textform.
- Vinzubi behält ich das Recht vor, Werbeaktionen und Angebote jederzeit nach eigenem Ermessen zu ändern, beenden oder einzuschränken. Außerdem darf Vinzubi die Bereitstellung von Angeboten und/oder Werbeaktionen für einzelne Kunden ohne Angabe von Gründen verweigern.
- Sofern eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, ist Vinzubi befugt, dieses innerhalb von zwei Wochen anzunehmen.
- Zugesagte Termine stehen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit des Programmleiters. Vinzubi ist bemüht, bei Ausfall eines Programmleiters einen gleichwertigen Ersatz zu stellen. Ein Anspruch auf die Unterrichtung oder Beratung durch einen bestimmten Programmleiter besteht nicht. Für ausgefallene Unterrichtseinheiten (UE) oder Beratungszeiten bietet Vinzubi Ersatzunterrichts- bzw. Ersatzberatungseinheiten an. Sofern dies aus verschiedenen Gründen im Einzelfall nicht möglich ist, verpflichtet sich Vinzubi neben unverzüglicher Benachrichtigung des Kunden zur Rückerstattung gezahlter und nicht durchgeführter UE nach jeweiligem Programm bzw. vereinbarter Beratungszeit. Ein Wechsel des Kursleiters kann Bestandteil der Vinzubi Methodik sein und berechtigt den Kunden weder zur Kündigung noch zum Rücktritt vom Vertrag. Vinzubi haftet nicht für das Nichterreichen eines bestimmten Lern- und Unterrichtserfolges sowie auch nicht für das Eintreten von bestimmten Ereignissen aus seiner Beratung, die im Einfluss- und Verantwortungsbereich Dritter liegen. Die von Vinzubi gemachten Vorgaben bezüglich benötigter UE zum Erreichen eines Unterrichtsziels beruhen auf langjährigen Erfahrungen und können im Einzelfall von tatsächlichen Erfordernissen abweichen.
3. Rechte am geistigen Eigentum
- Vinzubi ist Eigentümer aller Rechte an der Website, den erstellten Unterlagen, wie z. B. Kalkulationen, Preislisten, Präsentationsfolien, Bildern, Texte, Grafiken, Logos und Marken, Foto-, Video- und Musikprodukte. Der Kunde bzw. dessen Teilnehmer darf diese Unterlagen nur im Rahmen der vertraglichen Zusammenarbeit und zur Nachbereitung des Unterrichts und der Beratung verwenden. Eine Vervielfältigung oder Verbreitung ist nicht gestattet. Die Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich machen, es sei denn, Vinzubi erteilt ihm die ausdrückliche, schriftliche Zustimmung.
- Im Rahmen der Zusammenarbeit stimmt der Kunde zu, dass Vinzubi den Handelsnamen und/oder die Marke und/oder das Logo des Kunden als Referenz zitieren und wiedergeben darf, insbesondere in seinen Geschäfts- und Werbeunterlagen sowie auf seinem Internetauftritt. Diese Erlaubnis ist für Vinzubi wichtig, um seine eigenen Leistungen zu bewerben und seine Kundenbasis zu erweitern.
4. Preise und Zahlung
- Für die jeweiligen Dienstleistungen und/oder Produkte von Vinzubi gelten die jeweils angegebenen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
- Die auf der Webseite vinzubi.de oder in den Marketing- oder Verkaufsunterlagen aufgeführten Preise sind Nettopreise und verstehen sich ohne die jeweils gesetzlich geltende Umsatzsteuer.
- Die Preise für die jeweiligen Dienstleistungen und Produkte sind in der jeweiligen Beschreibung angegeben. Der Kunde verpflichtet sich zur Zahlung des angegebenen Preises. Sofern nichts anderes in Textform vereinbart wurde, ist der Preis bei Bestellung der Dienstleistung sofort fällig.
- Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreises innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt zu zahlen. Verzugszinsen werden in Höhe von 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
- Die Zahlung aller Produkte und Dienstleistungen erfolgt als Überweisung auf ein von Vinzubi vorgegebenes Konto oder via Kreditkarte über den Dienstleister Stripe (Stripe Payments Europe, Limited (SPEL), 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, D02 H210 Dublin, Irland).
- Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, behält sich Vinzubi angemessene Preisanpassungen vor, um veränderte Personal- und sonstige Kostenveränderungen auszugleichen. Vinzubi wird den Kunden in Textform über die Preisanpassung und den Zeitpunkt des Inkrafttretens informieren. Die Preisanpassungen gelten nicht für Zeiträume, für die der Kunde bereits Zahlungen geleistet hat.
- Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, so kann Vinzubi die Fortsetzung aller laufenden Aufträge, ungeachtet der Ausübung sonstiger Rechte, aussetzen.
5. Zurückbehaltungsrechte
- Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
6. Besondere produktspezifische Bedingungen
- Geltungsbereich – Die Bestimmungen für jedes Produkt werden dem Kunden vor Vertragsabschluss zur Verfügung gestellt und enthalten alle relevanten Informationen für den Vertragsabschluss. Diese umfassen u.a. Zahlungsbedingungen, Programmumfang und -dauer, Dauer der Kurseinheiten, Kündigungs- und Rücktrittsfristen, Hinweise zu möglichen Stornierungsgebühren oder Rückerstattungen sowie Angaben zur Vertragslaufzeit, Einführungsgespräche, mögliche Verschiebungen bei Nichterreichung der Mindestteilnehmerzahl oder weitere produktspezifische Besonderheiten.
- Besonderer Kündigungshinweis – Bei bereits begonnenen Kursen im Präsenz- oder Online-Gruppenunterricht gilt: Kann der Kunde bzw. sein Teilnehmer/-in nicht am Unterricht teilnehmen (z.B. wegen Krankheit, Urlaub, beruflicher Verhinderung etc.) sind die Unterrichtskosten trotzdem zu entrichten. Eine fristlose Kündigung beider Vertragsparteien ist nur aus wichtigem Grund möglich. Kommt der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach und gerät entsprechend in Verzug, so ist Vinzubi zur fristlosen Kündigung berechtigt.
Gesonderte oder abweichende schriftliche Vereinbarungen zwischen dem Kunden und Vinzubi sind möglich. Das Recht von Vinzubi und des Kunden, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt. - Starttermine – Die Starttermine ergeben sich aus den Informationen der Vinzubi Webseite, aus den Verkaufsunterlagen oder im Rahmen der telefonischen, digitalen oder schriftlichen Kommunikation.
- Besonderer Hinweis zu Online-Programmen – Der Kunde bzw. sein Teilnehmer ist dafür verantwortlich, dass die technischen Voraussetzungen für den Zugang und die Nutzung der gebuchten Dienstleistungen geschaffen werden. Dazu gehören die eingesetzte Hardware und Betriebssysteme, die Verbindung zum Internet, Firewall- und Browsereinstellungen. Der Zugang zu den Online-Veranstaltungen steht nur Teilnehmern zur Verfügung, für die der Kunde ein aktives Abonnement hat.
- Aufzeichnungshinweis zu Online-Programmen – Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Online-Veranstaltungen von Vinzubi aufgezeichnet werden können und den Teilnehmenden im Nachgang passwortgeschützt zur Verfügung gestellt werden kann.
7. Form der Kündigung
- Sämtliche mit Vinzubi geschlossenen Verträge können in Textform gekündigt werden. Ordentlich darf von beiden Parteien nach der Mindestvertragslaufzeit mit einer Frist von mindestens 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
8. Haftung
- Vinzubi haftet auf Schadenersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit; ferner nur für die fahrlässige Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten), d. h. solchen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung ein Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Bei leicht fahrlässig verursachten Schäden haftet Vinzubi bzw. seine Erfüllungsgehilfen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, die jedoch in der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden ist.
- Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Ein Ausschluss oder eine Begrenzung der Haftung von Vinzubi wirkt auch für die persönliche Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.
9. Werbung
- Vinzubi nutzt und verarbeitet die personenbezogenen Daten des Kunden bzw. des Teilnehmers in erster Linie, um die vertraglich vereinbarten Leistungen bestmöglich zu erfüllen. Zudem werden die Daten für eigene werbliche Zwecke verwendet, indem Vinzubi dem Kunden Informationen zu ähnlichen Waren bzw. Dienstleistungen zuschickt. Der Kunde kann der Nutzung seiner Daten zu diesem Zweck jederzeit widersprechen. Dazu muss er seinen Widerspruch unter dem Kennwort „Datenschutz“ per E-Mail an hello[at]vinzubi.de versendet.
10. Schlussbestimmungen
- Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
- Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieses Vertrages oder der AGB unwirksam, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner werden in diesem Fall die ungültige Bestimmung durch eine andere ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der wegfallenden Regelung in zulässiger Weise am nächsten kommt.
- Im Falle von Streitigkeiten über die Bedeutung oder Auslegung einer Bestimmung der ins Englische oder Vietnamesische übersetzten Version dieser AGB ist im Zweifel die deutsche Version maßgeblich.
- Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag sind die Gerichte in Leipzig.